Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel

Jörg Johanningmeier, Software-Entwicklung
in 42719 Solingen, Hegelring 8, Telefon & Fax: 0212-3825757
E-Mails: kontakt@repertorix.de und web44de@t-online.de

 
 
Stand: 03.12.2018
Um diese Seite auszudrucken, verwenden Sie bitte die Tastenkombination STRG-P. 
 
 
§1 Bestellbestätigung / Inkrafttreten des Kaufvertrags
 
 Nach Eingang der Bestellung bei uns erhalten Sie von uns eine Bestellbestätigung in Schriftform. Mit dieser Bestellbestätigung kommt der Kaufvertrag zustande. Insofern Sie über ein Online-Auktionshaus bestellen, kommt der Kaufvertrag zu dem Zeitpunkt zustande, der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Auktionshauses angegeben ist (dessen AGB Sie bereits bei der Anmeldung als Mitglied zugestimmt haben).
 
 
§ 2 Ausführung der Lieferung (Lieferzeiten und Liefergebiet)
 
§ 2.1 Lieferzeiten

 Wir versenden die bestellte Ware innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang und höchstens 5 Werktage nach Bestelleingang bei Versand per Nachnahme. Lieferfristen werden grundsätzlich eingehalten, es sei denn, die vertragsgemäße rechtzeitige Lieferung wird uns wegen unvorhersehbarer, unverschuldeter Hindernisse unzumutbar. Dies gilt insbesondere dann, wenn Lieferungen unserer in - und ausländischen Vorlieferanten ausbleiben, ohne dass wir diesen Umstand zu vertreten hätten, ferner bei sonstigen Umständen, die ausserhalb unserer Kontrolle liegen.
 
§ 2.2 Liefergebiet

Unser Liefergebiet umfasst nur Deutschland und die Schweiz. Für Bestellungen aus anderen Ländern der Europäischen Union außerhalb unseres Liefergebiets bieten wir nur die Selbstabholung der Ware an (siehe § 4). Das gilt auch, wenn beim Bestellprozess eine Lieferanschrift außerhalb unseres Liefergebiets eingegeben wurde, diese Lieferanschrift kann dann unsererseits nicht berücksichtigt werden.


§ 3 Versand und Gefahrtragung 
 
 Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung geht auf Sie über, sobald die Ware durch das von uns beauftragte Transportunternehmen an Sie übergeben wurde / bei Ihnen angeliefert wurde. 
 
 
§ 4 Selbstabholung der Ware
 
 Die Selbstabholung der Ware an einem Ort unserer Wahl innerhalb Deutschlands wird angeboten. 
 
 
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
 
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jörg Johanningmeier, Hegelring 8, 42719 Solingen, Telefon & Fax: 0212/3825757, E-Mail: web44de@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Jörg Johanningmeier, Hegelring 8, 42719 Solingen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Ausschluss des Widerrufsrechtes
 
Das Widerrufsrecht besteht (nach § 312g Abs. 2 BGB) nicht bei Verträgen zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
 Diese Widerrufsbelehrung erhalten Sie gesondert in Textform nochmals innerhalb unserer Bestellbestätigung.
 
 
§ 6 kostenlose Beratung (Hilfestellung / Beantwortung von Fragen) per E-Mail
 
 Insofern als Zusatzleistung eine kostenlose Beratung (z.B. bei Software) angeboten wird, haben Sie das Recht diese Zusatzleistung innerhalb von 3 Monaten nach Erhalt der Ware zu nutzen. Ihre Fragen stellen Sie bitte per E-Mail. Die Beantwortung Ihrer Fragen erfolgt unsererseits innerhalb von höchstens 3 Werktagen und in der Form einer E-Mail. Wir haften nicht für Fehler, die bei der E-Mail-Übertragung auftreten können, z.B. wenn unsere E-Mails beim Käufer nicht ankommen, obwohl sie bei uns abgeschickt wurden. Sollten Sie innerhalb von 3 Werktagen keine Anwort erhalten haben, senden Sie uns Ihre Fragen bitte nochmals zu.
 
 Beratung / Hilfestellung per Telefon:
Wir sind in keiner Weise verpflichtet kostenintensive und zeitaufwendige Telefonate zu führen. Wir weisen hiermit darauf hin, dass wir keine Hotline betreiben. Es kann jedoch vorkommen, dass sich Ihre Fragen per E-Mail nicht für Sie zufriedenstellend lösen (beantworten) lassen. In diesen Fällen sind wir selbstverständlich bereit, auch Hilfestellungen per Telefonat zu geben. In diesen Fällen werden wir Sie anrufen (zurückrufen), so dass Ihnen keinerlei Telefonkosten entstehen.
 
 Der Anspruch auf kostenlose Beratung erlischt 3 Monate nach Erhalt der Ware. In den meisten Fällen werden wir aber auch darüber hinaus noch kostenlos Fragen beantworten, eine Verpflichtung unsererseits dazu besteht dann allerdings nicht mehr.
 
 
§ 7 Erläuterung: "vertraglich zugesicherte Eigenschaften der Ware"
 
 Die "vertraglich zugesicherten Eigenschaften der Ware" sind die Eigenschaften die in unserer Werbung, in unseren Produktbeschreibungen auf unseren Internetseiten oder/und in vorhandenen zusätzlichen Leistungsbeschreibungen (zum Download) bezüglich der jeweilig angebotenen Ware angegeben werden. Unsere Angebote (und damit der darin enthaltene Vertragstext) werden von uns (unabhängig von der Vorgehensweise z.B. bei Auktionshäusern) mindestens bis 3 Monate nach Erhalt der Ware gespeichert und sind auf Nachfrage hin einsehbar / abrufbar. Da unsere Angebote stets auch ausdruckbar sind, empfehlen wir Käufern, sich beim Kauf das entsprechende Angebot, zwecks schnellerer Übersicht trotzdem auch auszudrucken oder selbst zu speichern. Fragen hierzu werden wir gerne beantworten.
 
 
§ 8 Lizenzbedingungen bei Software und Besonderheiten bezüglich des Weiterverkaufs
 
 Insofern es sich bei der Ware um Software handelt, sind die jeweilig zugehörigen Lizenzbedingungen einzuhalten. Jedoch sind Klauseln in (vorallem älteren) Lizenzbedingungen, wonach die Software nicht weiterverkauft werden darf, nach heutigem Stand der Rechtssprechung, nicht mehr zulässig und müssen dementsprechend nicht beachtet werden. Die Software (die Software-Lizenz) darf also weiterverkauft werden, wenn die üblichen gesetzlichen Vorgaben (Software restlos vom eigenen Rechner entfernen, keine Backups der Software zurückbehalten, nur Originaldatenträger weiterverkaufen, die Software darf niemals unerlaubt vervielfältigt werden, u.s.w.) eingehalten werden. Der Weiterverkauf ist hingegen ausgeschlossen, wenn nur die Software-Lizenz gekauft wurde und die Software per Download bezogen wurde, d.h. der Weiterverkauf der Lizenz (und des Schlüssels) ohne Original-Datenträger ist in jedem Fall ausgeschlossen.
 
 Bei Software (Software-Lizenzen), die wir mit persönlichen Zugangsdaten ausliefern (einem persönlichen Schlüssel mit dem die Software freigeschaltet wird) ist darauf zu achten, dass bei einem Weiterverkauf (gemäß Lizenzbedingungen / Lizenzvertrag) dieser Schlüssel nicht weitergegeben werden darf. In diesen Fällen können bei uns (z.B. Anfrage per E-mail) die notwendigen Zugangsdaten für den neuen Käufer schriftlich angefordert werden. Diese Anfrage ist vom bisherigen Lizenznehmer bei uns zu stellen. Diese neuen Zugangsdaten werden von uns einmal kostenlos zur Verfügung gestellt. Mit der Bereitstellung der neuen persönlichen Zugangsdaten schließen wir (oder der Hersteller in dessen Auftrag wir handeln) ausdrücklich keinen neuen Vertrag (nicht gemeint sind hier die Lizenzbedingungen) mit dem neuen Käufer ab, d.h. sämtliche evtl. angebotenen Zusatzleistungen (Beratung, Update-Rechte, Bezug von Upgrades, ...) stehen dem neuen Käufer nicht zur Verfügung. Auch werden wir bei einem erneuten Weiterverkauf der Software seitens des neuen Käufers, keine weiteren neuen Zugangsdaten kostenlos ausliefern. Der neue Käufer hat in jedem Fall, die Lizenzbedingungen der Software einzuhalten.
 
 
§ 9 Haftungsausschluß bei Software
 
 Für alle in der Software gemachten Angaben (Daten, Texte, usw.) wird keinerlei Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen. Weiterhin erheben die Angaben keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit (in welchem Sinne auch immer). Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Anwendung der Software zu einem bestimmten Zweck ausserhalb der vertraglich zugesicherten Eigenschaften ergeben, wird in allen Fällen ausgeschlossen.
 
 
§ 10 Warenzeichen
 
 Eingetragene Markennamen und Warenzeichen in unseren Verkaufsangeboten und sonstigen Texten sind Eigentum der jeweiligen Besitzer und dienen nur der Beschreibung.
 
 
§ 11 Anwendbares Recht / Vertragssprache
 
 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland und es gilt ausdrücklich Deutsch als Vertragssprache.
 
 
Ende der AGB
 
 
Hinweis:
 
 Wir sind bemüht, unsere AGBs stets auf dem neuesten Stand bezüglich der Gesetze und Verordnungen in unserem Land zu halten, sowie die Formulierungen so verständlich (transparent) wie möglich zu gestalten. Sollten Sie einen diesbezüglichen "Missstand" in unseren AGBs finden, bitten wir Sie darum, uns diesen Missstand mitzuteilen (z.B. per E-Mail). Wir werden uns dann unverzüglich darum kümmern, diesen Missstand zu beseitigen. Wir sind für diese Hinweise dankbar.